Aufbruchstimmung im Rat der Stadt Hemer

Bürgermeister-Vereidigung, Verpflichtungen, Ehrungen und Ausblicke in der konstituierenden Sitzung – BM Christian Schweitzer: „Die Herausforderungen trotz der Krise nicht aus den Augen verlieren!“

48 Mitglieder des Hemeraner Stadtrates verpflichtete Hemers neuer Bürgermeister Christian Schweitzer am Dienstagabend (10. November) im Grohe-Forum. Unmittelbar zuvor wurde Schweitzer selbst vom Ratsältesten Herbert Hennecke (CDU) vereidigt und mit der traditionellen Bürgermeister-Kette ausgestattet. So durfte Bürgermeister Christian Schweitzer im direkten Anschluss selbst die Sitzungsleitung für die erste Sitzung der neuen Legislaturperiode übernehmen und unter anderem ausscheidende Ratsmitglieder für ihre Verdienste ehren.

Zuvor richtete er persönliche Worte an die Anwesenden und dankte dabei für einen fairen Wahlkampf. Im Mittelpunkt seiner Antrittsrede standen die Corona-Pandemie und der in Hemer besondere Zusammenhalt: „Unser Erfolgsfaktor in Hemer ist die Geschlossenheit zwischen Politik, Verwaltung und der Bürgerschaft. Wir alle übernehmen Verantwortung für unsere Stadt in dieser schwierigen Krisenzeit. Wir dürfen die Corona-Situation nicht verharmlosen, dürfen aber auch nicht in Panik verfallen.“ Obendrein sei es zusätzlicher Auftrag für Rat und Verwaltung, die Herausforderungen der Zukunft nicht aus dem Blick verlieren. „Digitalisierung, Klimaschutz, Demografischer Wandel, Regionale 2025, Hallenbadneubau, Nachnutzung des aktuellen Hallenbadstandortes, Investitionen in Schulen, Kindergärten, Spiel- und Sportplätze und Entwicklung von Wohn- und Gewerbeflächen“, nannte Schweitzer, „diese Projekte mit und während der Corona-Konsequenzen und einer strukturell defizitären Haushaltslage zu stemmen, wird uns in den nächsten Jahren beschäftigen. Ich freue mich darauf, das alles mit Ihnen gemeinsam anzupacken.“

Dem stimmten im auch die Fraktionsvorsitzenden zu. Martin Gropengießer (CDU) erklärte: „Im Hemeraner Stadtrat schlägt das Herz der Demokratie, hier streiten und wetteifern wir im positiven Sinne um die besten Argumente. Vielleicht gelingt es uns zukünftig noch mehr bei allen notwendigen inhaltlichen Unterschieden durch die Bereitschaft zur Kompromissbildung das Vereinende vor das Trennende zu stellen."

Hans-Peter Klein (SPD) thematisierte ferner: "Ich habe bei diesem Bürgermeister und dem neuen Rat ein Urvertrauen, dass die demokratischen Spielregeln in Hemer eingehalten werden."

Auch Knut Kumpmann (UWG) merkte an: „Es ist unsere Verpflichtung, unsere Stadt mit allen uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten weiter voran zu bringen, weiterhin unbequem zu sein, wo es nötig ist, und nur dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu dienen.“ 

Josef Muhs (GAH) zitierte Helmut Schmidt: “Eine Demokratie ohne Streit ist keine“ und erklärte dazu, “Eine gemeinsame Politik mit allen Bürgern und Bürgerinnen in Hemer können wir nur mit Transparenz, Partizipation und im Dialog machen. Dazu gehört auch eine gute und ertragreiche Streitkultur im Rat“.

Arne Hermann Stopsack (FDP) hob hervor: „Wir werden in den kommenden Jahren auf allen Ebenen immer wieder die Diskussion führen, wie wir die Belastungen gerecht und solidarisch über die Gesellschaft verteilen können. Wir werden uns viele Dinge eben nicht mehr so einfach leisten können. Wir werden es eben nicht mehr allen recht machen können. Die Politik wird auch in Hemer viele unangenehme und teilweise unpopuläre Entscheidungen treffen müssen.“

Roberto Virga (DieLinke) erklärte: „Wir werden als Linke unsere sozialökologischen Ideen repräsentieren, aber werden sicherlich auch Vorschläge anderer Parteien unterstützen, wenn es um das Wohl der Einwohner unserer schönen Stadt Hemer geht. Schließlich sind wir dafür gewählt worden und werden uns als Team für alle Einwohner einsetzen. Ohne Unterschied ob arm oder wohlhabend, alt oder jung, egal welche Herkunft oder Religion sie haben. Dabei wird keiner zurückgelassen.“

Besonders viel Beifall gab es für verdiente Ratsmitglieder, die mit Beginn der neuen Legislaturperiode ausgeschieden sind, und von BM Schweitzer geehrt wurden. Dazu gehören aus der CDU-Fraktion Robin Lötters (ab 2014 Mitglied des Rates), Ingo Nix (2002 sachkundiger Bürger und ab 2004 Mitglied des Rates), Hans Schmöle (1987 bis 1989 sachkundiger Bürger, ab 1989 Mitglied des Rates und von 2009 bis 2014 erster stellvertretender Bürgermeister der Stadt Hemer), Renate Tuschhoff (von 1999 bis 2008 sachkundige Bürgerin und ab 2008 Mitglied des Rates); aus der SPD-Fraktion Jürgen Haas (1987 bis 1989 sachkundiger Bürger und ab 1989 Mitglied des Rates), Heike Kreugel (2009 sachkundige Bürgerin und ab 2020 Mitglied des Rates), Claudia Schulte-Berg (2009 sachkundige Bürgerin und ab 2010 Mitglied des Rates); aus der UWG-Fraktion Ursula Lichotka (2009 sachkundige Bürgerin und ab 2016 Mitglied des Rates); aus der GAH-Fraktion Antje Bötcher von Larcher (1999 sachkundige Bürgerin und ab 2004 Mitglied des Rates), Sikko Jacobsen (2014 sachkundiger Bürger und ab 2017 Mitglied des Rates), Jörg Roßbach (2014 sachkundiger Bürger und ab 2020 Mitglied des Rates) sowie der unabhängige ehemalige Bürgermeister Michael Heilmann (1994 bis 2004 sachkundiger Bürger, ab Februar 2004 bis Februar 2016 Ratsmitglied und von 2016 bis 2020 als Bürgermeister Mitglied des Rates).

Neue und alte stellvertretende Bürgermeister sind Wolfgang Römer (CDU) und Bernhard Camminadi (SPD), die vom Rat einstimmig (wieder-)gewählt wurden.

Ebenfalls einstimmig war das Votum für die Besetzung der Ausschüsse. Um die Mehrheitsverhältnisse der Ratszusammensetzung zu wahren, werden diese zukünftig mit 15 statt wie zuletzt mit 13 Mitgliedern besetzt.

Weiterhin wurden folgende Ausschussvorsitze und stellvertretenden Ausschussvorsitze beschlossen:

 

Ausschuss

Vorsitzende(r)

1. Stellvertre-ter/-in

2. Stellvertre-ter/-in

Rechnungsprüfungsausschuss

Knut Kumpmann (UWG)

Ursula Hüttemeister-Hülsebusch (GAH)

Andreas Lipproß (FDP)

Kulturausschuss

Holm Diekenbrock (CDU)

Christa Wipper (SPD)

Erika Breder (UWG)

Sportausschuss

Walter Klein (CDU)

Maximilian Strehl (SPD)

Jens Dreyer (UWG)

Schulausschuss

Michael Rübsam (CDU)

Inge Blask (SPD)

Jutta Finkeldei (UWG)

Ausschuss für Soziale Angelegenheiten

Stefan Stegbauer (SPD)

Andree Susewind (CDU)

Josef Muhs (GAH)

Betriebsausschuss für eigenbetriebsähnliche Einrichtungen, Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung

Guido Büchner (UWG)

Wolfgang Römer (CDU)

Bernhard Camminadi (SPD)

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr

Tobias Franke (CDU)

Thomas Fischer (SPD)

Knut Kumpmann (UWG)

Wahlprüfungsausschuss

Ursula Hüttemeister-Hülsebusch (GAH)

Hans-Peter Klein (SPD)

Fridtjof Kopp (CDU)

Ausschuss für Ausschuss für Digitales, Verwaltungsstruktur und Interkommunale Zusammenarbeit  

Arne Hermann Stopsack (FDP)

Jörg Schulz (CDU)

Anke Strehl (SPD)

 

Der oder die Ausschussvorsitzende des Kinder- und Jugendhilfeausschusses wird entsprechen der Vorgaben des Sozialgesetzbuches in der konstituierenden Sitzung am 10. Dezember aus dem Kreise der dort vertretenden Ratsmitglieder gewählt.

Den Vorsitz des Haupt- und Finanzausschusses bekleidet entsprechend der Gemeindeordnung der Bürgermeister kraft Amtes.

In der Sitzung des Rates wurde ebenfalls über den Nachfolger von Christian Schweitzer als Ersten Beigeordneten abgestimmt. So fiel die Wahl einstimmig auf den Beigeordneten und Kämmerer Sven Frohwein, der ab dem jetzigen Zeitpunkt die Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters übernimmt. „Ich bedanke mich für das Vertrauen der Ratsmitglieder und freue mich auf die neuen Herausforderungen“, erklärt Sven Frohwein nach der Wahl.

Der mit 48 Mitgliedern größte Rat der Hemeraner Geschichte im Grohe-Forum am 10. November 2020.

Der mit 48 Mitgliedern größte Rat der Hemeraner Geschichte im Grohe-Forum am 10. November 2020.

Der Ratsälteste Herbert Hennecke (CDU) nahm Christian Schweitzer den Amtseid ab.

Der Ratsälteste Herbert Hennecke (CDU) nahm Christian Schweitzer den Amtseid ab.

Die alten und neuen stellvetretenden Bürgermeister Wolfgang Römer (l.) und Bernhard Camminadi (r.) mit BM Christian Schweitzer.

Die alten und neuen stellvetretenden Bürgermeister Wolfgang Römer (l.) und Bernhard Camminadi (r.) mit BM Christian Schweitzer.

Bürgermeister Christian Schweitzer und Erster Beigeodneter und Kämmerer Sven Frohwein

Sven Frohwein wurde einstimmig vom Rat zum neuen Ersten Beigeordneten gewählt.

BM Christian Schweitzer ehrte die ausscheidenden Ratsmitglieder für ihre Verdienste.

BM Christian Schweitzer ehrte die ausscheidenden Ratsmitglieder für ihre Verdienste.

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